Joschka Fischer (c) Andrzej Barabasz (Chepry)

Joschka Fischer - Präsident der neuen VG ZUF (c) Andrzej Barabasz (Chepry)

Aus gegebenem Anlass weise ich auf das Datum der Veröffentlichung dieses Beitrags hin.

Die Bundesregierung plant eine revolutionäre Umgestaltung des Urheberrechts: Mit einer neuen zentralen Urheberrechts-Fall-Verwaltungsgesellschaft sollen rückwirkend bis zum Jahr 1949 sämtliche in Deutschland entstandenen Rechte an Musik, Bildern, bildender Kunst und Texten in die Hoheit des Bundes überführt werden. Das wurde am Rande einer Urheberrechtskonferenz in München bekannt.

Die Pläne für die neue Behörde sind weit gediehen: soll unter dem Dach des Kanzleramts angesiedelt und dem Staatsministerium für Kultur zugeordnet werden. Wie aus unterrichteten Kreisen verlautet, soll Ex-Außenminister Joschka Fischer zum Präsidenten der Behörde berufen werden, Geschäftsführer würde der bisherige GEMA-Chef  Harald Heker, der frühere Verteidigungsminister zu Guttenberg soll Beauftragter für Kopierschutz werden.

Sowohl GEMA als auch VG Wort gehen in der neuen VG ZUF auf. Die Urheber erhalten als Entschädigung einen jährlichen Sonderzuschuss zu ihren laufenden Versicherungen bei der Künstlersozialkasse, der sich im Falle von Autoren nach Maßgabe der durchschnittlich pro Jahr produzierten Zeichenzahl berechnet. Zusätzlich sollen Urheber eine monatliche Grundversorgung erhalten, die sich nur knapp unterhalb des Niveaus von Hartz IV bewegen soll. Damit würde die finanzielle Lage der Kulturschaffenden dramatisch verbessert, hieß es zur Begründung.

Einwendungen des Börsenvereins, wonach durch die Berechnung der Zuschüsse auf Zeichenbasis vor allem Lyriker benachteiligt würden, fanden kein Gehör. Nikolaus Blome, Leiter des Hauptstadtbüros der BILD-Zeitung, machte in einer persönlichen Stellungnahme auf die Benachteiligung der Mitarbeiter seines Blattes aufmerksam. Hier wurde seitens des Planungsstabes für die VG ZUF darauf aufmerksam gemacht, dass die Größe der Buchstaben der Artikelüberschriften als Koeffizient in die Berechnung der jährlichen Zuschüsse eingerechnet wird.

Mit der VG ZUF erhofft sich der Bund eine schlagkräftige Bekämpfung von Piraterie im digitalen Zeitalter. Wie es heißt, hat der Kopierschutzbeauftragte zu Guttenberg bereits angekündigt, keinen Kopierer unberücksichtigt lassen zu wollen.